Rechtsprechung
VGH Bayern, 06.07.2006 - 23 B 06.30064 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 21.12.2005 - RN 3 K 05.30326
- VGH Bayern, 06.07.2006 - 23 B 06.30064
- BVerwG, 09.11.2006 - 1 B 163.06
- BVerwG, 12.06.2007 - 10 C 24.07
Wird zitiert von ... (5)
- VG Ansbach, 04.12.2006 - AN 14 K 06.30252
Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Baath, …
Die Abschiebung irakischer Staatsangehöriger bleibt demzufolge in Bayern weiterhin ausgesetzt (s. hierzu Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064, Seite 15, Absatz 2, des amtlichen Umdruckes).Das hier entscheidende Gericht entnimmt der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dessen Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 2.01 und dessen Beschluss vom 10. September 2002 - 1 B 26.02) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064), dass eine Erlasslage im Sinne des § 60 a AufenthG wie die derzeit (§ 77 Abs. 1 AsylVfG) in Bayern bestehende, die den unter sie fallenden Ausländern einen wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt, bewirkt, dass diese Ausländer nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der - ihnen im Moment nicht drohenden - Abschiebung benötigen.
- VG Ansbach, 04.12.2006 - AN 14 K 06.30304
Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Baath, …
Die Abschiebung irakischer Staatsangehöriger bleibt demzufolge in Bayern weiterhin ausgesetzt (s. hierzu Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064, Seite 15, Absatz 2, des amtlichen Umdruckes).Das hier entscheidende Gericht entnimmt der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dessen Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 2.01 und dessen Beschluss vom 10. September 2002 - 1 B 26.02) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064), dass eine Erlasslage im Sinne des § 60 a AufenthG wie die derzeit (§ 77 Abs. 1 AsylVfG) in Bayern bestehende, die den unter sie fallenden Ausländern einen wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt, bewirkt, dass diese Ausländer nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der - ihnen im Moment nicht drohenden - Abschiebung benötigen.
- VG Ansbach, 04.12.2006 - AN 14 K 06.30917
Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Baath, …
Die Abschiebung irakischer Staatsangehöriger bleibt demzufolge in Bayern weiterhin ausgesetzt (s. hierzu Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064, Seite 15, Absatz 2, des amtlichen Umdruckes).Das hier entscheidende Gericht entnimmt der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dessen Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 2.01 und dessen Beschluss vom 10. September 2002 - 1 B 26.02) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064), dass eine Erlasslage im Sinne des § 60 a AufenthG wie die derzeit (§ 77 Abs. 1 AsylVfG) in Bayern bestehende, die den unter sie fallenden Ausländern einen wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt, bewirkt, dass diese Ausländer nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der - ihnen im Moment nicht drohenden - Abschiebung benötigen.
- VG Ansbach, 04.12.2006 - AN 14 K 06.30253
Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Machtwechsel, Baath, …
Die Abschiebung irakischer Staatsangehöriger bleibt demzufolge in Bayern weiterhin ausgesetzt (s. hierzu Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064, Seite 15, Absatz 2, des amtlichen Umdruckes).Das hier entscheidende Gericht entnimmt der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dessen Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 2.01 und dessen Beschluss vom 10. September 2002 - 1 B 26.02) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 6. Juli 2006 - 23 B 06.30064), dass eine Erlasslage im Sinne des § 60 a AufenthG wie die derzeit (§ 77 Abs. 1 AsylVfG) in Bayern bestehende, die den unter sie fallenden Ausländern einen wirksamen Schutz vor Abschiebung vermittelt, bewirkt, dass diese Ausländer nicht zusätzlich Schutz vor der Durchführung der - ihnen im Moment nicht drohenden - Abschiebung benötigen.
- VGH Bayern, 06.10.2006 - 19 C 06.1355
D (A), Integrationskurs, Anspruch, Ermessen, Konventionsflüchtlinge, Widerruf, …
Denn nach der Rechtsprechung der für die Frage einer Rückführung im Hinblick auf zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse zuständigen Senate des Verwaltungsgerichtshofs besteht seit geraumer Zeit eine dem § 60 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG entsprechende Erlasslage (U. v. 6.7.2006 - 23 B 06.30064; B. v. 16.1.2006 - 13 a B 05.30782; so auch Beschluss Nr. 1 zu Tagesordnungspunkt 10 der Innenministerkonferenz vom 5.5.2006, Asylinfo 6/2006, 7).